Nicht selten kommt es vor, dass Arbeitsschutzpflichten an Führungskräfte und andere Mitarbeitende delegiert werden: das kann zum Beispiel das Erstellen von Betriebsanweisungen oder das Kontrollieren der persönlichen Schutzausrüstung und deren Nachbestellung sein. „Es ist durchaus rechtens solche und andere Pflichten an Mitarbeitende zu delegieren“, erklärt Stefan Walloschek, Gesamtleiter für Arbeitssicherheit bei der WENZA EWIV. „Die meisten Unternehmer vergessen allerdings, dass die Übertragung dieser Pflichten zwingend schriftlich erfolgen muss, sonst drohen strafrechtliche Konsequenzen.“

Wer darf was?

Die Voraussetzung für die Übertragung von Arbeitsschutzpflichten an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist, dass diese in der Lage sind, Verantwortung zu übernehmen. „Es muss gewährleistet und nachvollziehbar sein, dass sie fachkundig und zuverlässig sind“, erklärt Stefan Walloschek. Denn: „Die strafrechtliche Verantwortung verbleibt letztendlich bei den Vorgesetzten, die durch fehlerhafte Personalauswahl Arbeitsschutzpflichten auf ungeeignete Mitarbeitende übertragen.“ Damit die auserwählten Mitarbeitenden in der Lage sind, effizient zu arbeiten, sollten diese zudem mit entsprechenden Weisungsbefugnissen und dem erforderlichen Budget ausgestattet werden.

Die Gesetzeslage

Die Übertragung der Arbeitsschutzpflichten muss schriftlich erfolgen, um rechtswirksam zu sein. Das geht aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbschG) und der berufsgenossenschaftlichen Vorschrift (DGUV), Vorschrift 1 hervor. Die Übertragung sollte in folgenden Dokumenten festgehalten werden:

  • im Einstellungsvertrag,
  • in der Stellenbeschreibung,
  • in einem Delegationsdokument.

Wichtig: Trotz der schriftlichen Übertragung von Arbeitsschutzpflichten an Mitarbeitende, verbleibt die Kontrolle über die gewissenhafte Umsetzung dieser Pflichten beim Unternehmer bzw. dem Vorgesetzten!

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